von Borys | Dez. 31, 2022 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Newsletter, Top-Meldung, Vorstand
Liebe Piraten, ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu. Noch wenige Stunden bleiben bis 2023 begrüßen. Zeit also, ein wenig zurück zu blicken auf das vergangene Jahr. 2022 können wir sicher unter dem Motto „Bleibt alles anders“ einordnen. Vieles in...
von Borys | Dez. 28, 2022 | Gemeinderat, Gemeinderat Göppingen, Nachrichten, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Verwarnung des AfD-Kreisverbandes Göppingen durch den Landesdatensschutzbeauftragten Stefan Brink [1]. Dies ist ein wichtiges Zeichen für den Schutz und die Privatsphäre politischer Mandatsträger:innen und...
von Borys | Sep. 5, 2022 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Top-Meldung
Am gestrigen Sonntag hat die Bundesregierung als Teil des dritten Entlastungspaketes beschlossen, dem 9 Euro-Ticket ein bundesweit gültiges ÖPNV-Ticket mit einem Preis von 49 bis 69 Euro folgen zu lassen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt diesen Schritt und...
von Samuel | Juni 3, 2022 | Allgemein, Gastbeitrag, Nachrichten, Top-Meldung
Denkt doch an die Kinder! – oder wie die Massenüberwachung (wieder einmal) eingeführt werden soll… Am 11. Mai 2022 stellte die EU Kommission ihren Entwurf für ein Gesetz vor, welches getrost als das, was es schlussendlich ist, bezeichnet werden kann: Der...
von Philip Köngeter | Mai 13, 2022 | Nachrichten, Pressemitteilung, Top-Meldung
Am 9. Mai hat unser Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel...
von Borys | März 28, 2022 | #HelfenFetzt, #PiratenHelfen, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung, Ukraine
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind mittlerweile über 250.000 ukrainische Flüchtlinge in Deutschland angekommen, zu einem großen Teil Frauen und Kinder. Die Unterstützung und Hilfsbereitschaft ist groß, stößt aber auch an Grenzen. Die Gründe dafür sind...
